SPÖ-Absturz in Umfrage und Chaos bei Neuaufstellung

Vor dem roten Showdown äußerte sich als erstes die Babler-Staatssekretärin Michaela Schmidt und hielt sich bedeckt, sie wollte sich z. B. über die Ministerzukunft von Andreas Babler nicht äußern. Sie betonte, der Kompromiss vom Sonntag werde formal bestätigt.

Also: Marterbauer bleibt Parteichef bis mindestens Jänner und Eva Maria Holzleitner sowie Klubchef Philip Kucher stehen ihm als geschäftsführende Vorsitzende zur Seite

Noch vor der Sitzung gab es für die kriselnden Sozialdemokraten eine neue Umfragen zu verdauen, in der sie weiter abstürzen.

Bei der Lazarsfeld-Umfrage (rund 1.000 Befragte) für oe24 schaut es düster aus für die SPÖ. Dort ist man mit 14 Prozent zwar noch vor den Grünen (12 Prozent), aber meilenweit vor allem von der FPÖ entfernt, für die gemäß der Erhebung bereits 41 Prozent stimmen würden. 20 Prozent wurden für die Volkspartei ausgewertet, sechs Prozent für die NEOS, vier Prozent für die KPÖ. Selbst mit dem designierten Vizekanzler Markus Marterbauer an der Spitze würde die SPÖ laut Umfrage gerade einmal auf 16 Prozent kommen.

Als Babler zur Sitzung der roten Gremien kam, sprach er von einem „geordneten Übergang", den es nun geben werde. Seine eigene Zukunft als Minister legt Babler in die Hände von Markus Marterbauer , der werde entscheiden, wie die SPÖ-Regierungsmannschaft in Zukunft aussehe.

Holzleitner sprach von den Beschlüssen, die die Einigkeit der Beschlüsse vom Sonntag unterstreichen sollen. Mit Blick auf die Koalition sagte sie: "Die Regierung ist handlungsfähig" und in der SPÖ gebe es heute einen "Tag der Einigkeit".

Philip Kucher betonte: "Die Leute haben genug von den Personaldebatten. Wir kümmern uns jetzt um einen geordneten Neustart".

Die Aufteilung sei künftig so: Babler soll sich - so lange er noch Vizekanzler ist - sich um die Regierung kümmern und Holzleitner sowie Kucher um die Partei.

Auch der Doskozil-Vertraute Roland Fürst kam zeitig vor der Sitzung. Er hielt sich bedeckt, angesprochen auf die aktuelle oe24-Umfrage, bei der die SPÖ nurmehr bei 14 Prozent steht, entgegnete Fürst lediglich: "Ist bitter."

In den heutigen Gremien bemüht sich die SPÖ nun um einen Turnaround, der nicht ganz einfach werden dürfte. Denn trotz der ausgerufenen neuen Einheit wurde in den vergangenen Tagen hinter den Kulissen durchaus weiter gestritten. Etliche Landesparteien waren verstimmt, weil Babler in einem Video an die Mitglieder betont selbstbewusst gemeint hatte, dass er auf Wunsch Marterbauers dauerhaft Minister bleiben will.

Ob das tatsächlich ein Anliegen des Finanzministers ist und ob er - wie von manchen gewünscht - zu einem späteren Zeitpunkt für den SPÖ-Vorsitz zur Verfügung stünde, sind nahe liegende Fragen an ihn in den heutigen Gremien. Das Problem ist nur, dass Marterbauer gar nicht anwesend ist, da er bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen weilt. Immerhin wird er teilweise in die Sitzung des Vorstands zugeschaltet.

An sich ist das Ziel der Aussprache, Holzleitner und Kucher zu geschäftsführenden Parteivorsitzenden zu ernennen. Sie würden dann wohl den größten Teil des operativen Geschäfts übernehmen, wiewohl Babler formal an der Spitze stünde. Beide haben aber klar gemacht, nur den Übergang zu einer neuen Parteispitze zu organisieren. Der für Frühling geplante Sonderparteitag ist bisher noch mit keinem Datum versehen. Vieles hängt derzeit noch von der Genesung Marterbauers ab, der sich Ende Oktober noch einmal einer Chemotherapie unterzieht.

Interessant zu beobachten sein wird, ob die ausgerufene Geschlossenheit bereits bei den Sitzungen der Gremien spürbar wird. Angekündigt war, dass die Landesvorsitzenden nun wieder an Besprechungen von Präsidium und Vorstand teilnehmen werden, was zuletzt nur noch bei wenigen von ihnen der Fall war. Einzig Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat avisiert, dass er diesen Schritt erst nach Bablers vollständigem Rückzug von der Parteispitze setzen wird.