Frist bis Jänner: ÖVP bastelt bereits an Neuwahl

Poker. Am Sonntag – parallel zur SPÖ-Krisensitzung – tagten ÖVP-Chef Christian Stocker und seine Vertrauten via digitaler Konferenz mit ihren Landeschefs. Dabei versicherten die Länderfürsten, dass sie jetzt nicht für Neuwahlen seien. Die Überlegungen dafür haben sie freilich längst.

Doch was wäre die politische Logik dieser ÖVP-Kreise jetzt die Krise der SPÖ auszunutzen und sich in Neuwahlen zu flüchten, wenn die FPÖ fast doppelt so stark ist wie die ÖVP?

"Besser wir verlieren den Kanzler als drei Landeshauptleute", sagen gleich mehrere ÖVPler zu oe24. Eine Meinung, die vor allem in tief türkisen Kreisen vorherrscht. Aber auch beim Vorarlberger Landeshauptmann Wallner – seines Zeichens ein Schwarzer – an Sympathien gewinne.

Neuwahl-Lager. Noch nie habe es so einen "Gegenwind vom Bund gegeben", hat Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner oe24 offiziell gesagt. In ihrer Landesgruppe finden sich sehr viele Befürworter einer vorgezogenen Wahl. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch in Oberösterreich, wo sich die ÖVP im Herbst 2027 einer Landtagswahl stellen muss und ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ sieht. In Salzburg wiederum seien vor allem die einstigen Unterstützer von Ex-Kanzler Sebastian Kurz für ein Ende der schwarz-rot-pinken Koalition. Die meisten Fans der Neuwahl in der ÖVP finden sich in Industrie.

Zeitplan. Das türkise Hardcore-Lager hätte sich ein Aus der Koalition bereits am Sonntag gewünscht. Sie fürchten, dass sich die SPÖ mit Markus Marterbauer – vor Gerhard Zeiler fürchteten sie sich noch mehr – festigen könnte und sie sogar von Platz zwei verdrängen könnten. Daher wollen sie "bis spätestens Jänner entscheiden, ob wir in eine Neuwahl gehen".Doch mit wem? Die einen träumen immer noch von Sebastian Kurz, der wohl wenig Lust hat gegen FPÖ-Chef Kickl zu verlieren. Die anderen wollen mit Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer in die Wahl ziehen und dann den Juniorpartner von Kickl geben.