Stocker empfängt tschechischen Ministerpräsidenten Babiš in Wien

Thematisch geht es beim Antrittsbesuch von Babiš, der seit wenigen Wochen wieder im Amt ist, neben den bilateralen Beziehungen vor allem um aktuelle europäische Herausforderungen wie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit oder den Kampf gegen die illegale Migration. Außerdem stehen geopolitische Entwicklungen im Fokus.

Nach einem Vier-Augen-Gespräch gibt es ein Delegationsgespräch, an dem auch ÖVP-Europaministerin Claudia Bauer teilnimmt. Den Abschluss des Besuchs bildet eine gemeinsame Pressekonferenz.

Nach dem Treffen in der Bundeshauptstadt kommt es am Nachmittag in der slowakischen Hauptstadt Bratislava zu einem Slavkov-Meeting, an dem neben Stocker und Babiš auch der Regierungschef der Slowakei, Robert Fico, teilnimmt. Hauptthema ist in Vorbereitung auf das informelle Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag das Thema Stärkung der Europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Die Regierungschefs präsentieren dabei ihre Forderungen und konkreten Vorschläge, mit denen sie nach Belgien reisen wollen. Weitere Themen werden geopolitische Entwicklungen, Migration und nachbarschaftliche Zusammenarbeit sein.

Österreich, Tschechien und die Slowakei konsultieren regelmäßig im Austerlitz-Format (Slavkov-Format). Diese verstärkte Kooperation war 2015 in eben dieser südmährischen Stadt vereinbart worden. Für Kanzler Stocker ist es das erste Treffen in diesem Format.