Polit-Insider von Isabelle Daniel
Sitzungs-Poker bis 2.30 Uhr früh
Überraschung. Als Bundeskanzler Alexander Schallenberg um 21 Uhr zu den Verhandlungen mit den Landeshauptleuten kommt, ist er völlig überrascht: Die drei roten Landeschefs – Michael Ludwig, Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil – bilden eine einheitliche Front. Sie alle wollen einen bundesweiten Lockdown und zeigen sich „solidarisch“ mit Salzburg und Oberösterreich.
Schallenberg hatte mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein nur über eine frühere Sperrstunde (22 Uhr) verhandelt. Er lehnt ab. Tirols Landeshauptmann Günther Platter unterstützt ihn: „Wenn wir das machen, sind wir in Tirol tot.“ Ludwig und Kaiser – Doskozil ist da noch bei einer Budgetsitzung im Burgenland – bleiben hart. Es sei nötig.
Schallenberg und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner argumentieren plötzlich, dass es „genügend freie Spitalsbetten in Wien“ geben würde.
Ludwig kontert, dass „die Ampel-Kommission bereits einen bundesweiten Lockdown“ empfiehlt. Die ÖVP hofft immer noch, dass sie Doskozil aus dieser Allianz herausbrechen kann. Mikl-Leitner schlägt vor noch eine Woche zu warten.
Gegen Mitternacht glaubt die ÖVP immer noch den Lockdown – den sie erst vier Tage davor strikt ausgeschlossen hatte – abwenden zu können. Der steirische Landeshauptmann dreht sich und unterstützt auch einen Lockdown, wenn die Impfpflicht kommt.
Um 1.30 Uhr kommt Doskozil nach Tirol
Front. Um 1.30 Uhr stößt Doskozil zur Runde dazu und macht ebenso wie Ludwig und Kaiser klar: Falls die Regierung es nicht beschließt, gehen die drei Länder selbst in den Lockdown. Um 2.30 Uhr ist die Sache gelaufen. Die ÖVP gibt nach.
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