Thomas Schmid: Anzeige wegen Amtsmissbrauchs

Neue Vorwürfe gegen den ehemaligen ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Wie der Kurier  berichtet, liegt ein neuer Verdacht des Amtsmissbrauchs vor, der auf einer anonymen Anzeige basiert. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bestätigt, dass die Anzeige geprüft wird.

Ausgangspunkt der aktuellen Entwicklungen ist der Postenschacher-Prozess gegen den früheren ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Dort waren Fragen zu möglichen politischen Interventionen bei Personalentscheidungen im Finanzbereich aufgekommen. Schmid hatte als Zeuge ausgesagt, mit bestimmten Vorgängen wenig oder nichts zu tun gehabt zu haben. Andere Aussagen im Verfahren zeichneten jedoch ein anderes Bild. Daraufhin zeigte Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz Schmid wegen des Verdachts der Falschaussage an.

Laut Kurier greift die neue anonyme Anzeige nun mögliche Amtsmissbrauchsvorwürfe gegen Schmid auf. Gleichzeitig sind weitere Anzeigen wegen mutmaßlicher Falschaussagen eingelangt. Aufgrund spezieller Zuständigkeitsregeln der Strafprozessordnung wurden die Verfahren zwischen mehreren Staatsanwaltschaften hin- und hergeschoben, ehe nun die WKStA den gesamten Akt übernommen hat.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft prüft nun sowohl die neue Amtsmissbrauchs-Anzeige als auch ihre Zuständigkeit für die weiteren Verfahren. Ob die Vorwürfe zu Ermittlungen oder Anklagen führen werden, ist derzeit noch offen.